AGB
1. Allgemeines
1.1 Der Sitz von Pixles ist Berlin.
Pixles stellt dem Kunden den bestellten Service mit allen enthaltenen Leistungsbestandteilen sowie eventuell beauftragten Zusatzleistungen ausschließlich zu den nachfolgenden Bedingungen zur Verfügung.
Der Kunde erkennt die AGB's mit Auftragserteilung an.
2. Leistungsumfang, Entgelte
Der Leistungsumfang ergibt sich aus der Bestellung, die der Kunde aufgibt. Diese bedarf der Schriftform und muss vom Kunden unterschrieben sein.
Die Nutzung oder Bestellung der angebotenen Dienstleistungen erfolgt zu den jeweils bei der Bestellung vereinbarten Entgelten. Dabei handelt es sich entweder um ein Pauschalentgelt gemäß Kundeninformation, das die jeweils definierten Einzelleistungen beinhaltet oder ein vom Umfang der Nutzung des Angebots abhängiges monatliches Entgelt. Der Kunde erhält zu jedem Zahlungsvorgang eine Rechnung per Email.
Pixles behält sich eine Änderung der Entgelte zum Beginn eines neuen Abrechnungszeitraumes vor. Geänderte Entgelte werden dem Kunden mindestens 4 Wochen vor Inkrafttreten an seine, bei der Bestellung angegebene Email Adresse oder postalisch mitgeteilt. Erhöhungen der Entgelte bewirken ein außerordentliches Kündigungsrecht des Kunden mit einer Frist von 2 Wochen zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Erhöhung. Zum Zeitpunkt der Bestellung bekannte Erhöhungen der Entgelte bedürfen keiner gesonderten Mitteilung und begründen kein Sonderkündigungsrecht.
Sollte das Datum des Vertragsbeginns oder des Vertragsendes nicht der erste Tag eines Monats sein, werden solche Monate tagesanteilig bezogen auf 30 Tage abgerechnet.
Die Zahlung der Entgelte erfolgt zunächst nur per Überweisung. Der Kunde zahlt jeweils im voraus für einen Monat oder einen längeren Zeitraum, wie er zur Auftragserteilung vereinbart wurde.
Kommt der Kunde in Zahlungsverzug - gemessen am Zahlungsziel der aktuellen Rechnung - so wird sein Zugang gesperrt - jedoch vorerst nicht gelöscht. Der Kunde hat dann Zeit, innerhalb eines Monats seinen Zahlungsverpflichtungen nachzukommen. Er erhält zudem Zahlungs-Erinnerungen. Kommt der Kunde innerhalb dieses Monats diesen Aufforderungen weiterhin nicht nach, so werden für jeden weiteren Tag Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem aktuellen Diskontsatz berechnet. Durch den Zahlungsverzug entstehenden zusätzlichen Kosten kann Pixles dem Kunden in Rechnung stellen. Erfolgt nach mindestens zwei Mahnungen keine Zahlung, ist Pixles berechtigt den Zugang und/oder die Domains zu kündigen. Für daraus eventuell entstehenden Schäden ist Pixles nicht haftbar zu machen.
Kommt der Kunde bei Teilzahlungsverträgen mit zwei auf einander folgenden Raten in Verzug, oder übersteigt die Höhe der ausstehenden Zahlungen zwei Monatsraten, wird die gesamte Restsumme sofort fällig.
Alle Rechte an Webseiten des Kunden die von Pixles erstellt und/oder bearbeitet wurden, gehen erst nach vollständiger Bezahlung an den Kunden. Pixles bleibst bis zur vollständigen Bezahlung durch den Kunden, Eigentümer aller verkauften Produkte oder erbrachten Dienstleistungen.
Für Mahnungen werden von Pixles dem Kunden eine pauschale Mahngebühr von 7,50 € (inkl. MwSt) je Mahnung, in Rechnung gestellt.
Pixles ist nicht in der Lage, alle bei der Bestellung angegebenen Daten des Kunden zu verifizieren. Im Falle einer absichtlichen Falschangabe der Kundendaten wird der Vertrag nichtig. In einem solchen Fall wird keine Rückerstattung von bereits gezahlten Entgelten vornehmen und der Zugang des Kunden sofort gelösch toder gesperrt. Weitere Ansprüchen behält sich Pixles ausdrücklich vor.
3. Inhalte, Programme und Daten
Pixles haftet nicht für die Inhalte, und Daten der erstellten Webseiten des Kunden.
Es ist verboten Inhalte die geltendes Recht und/oder die Rechte Dritter, und/oder die Verlinkung auf Seiten mit pornografischen, rassistischen Inhalten zuzulassen oder herzustellen.
Pixles ist zum sofortigen entfernen bzw. sperren des Accounts und/oder der Seiten berechtigt, wenn die Inhalte der eingestellten Webseiten rechtswidrig sind und/oder Rechte Dritter verletzt werden. Anhaltspunkte für eine Rechtswidrigkeit und/oder eine Rechtsverletzung liegen insbesondere dann vor, wenn Behörden und/oder sonstige Dritte Maßnahmen gleich welcher Art gegen den Anbieter und/oder den Kunden ergreifen und diese Maßnahmen sich auf den Vorwurf einer Rechtswidrigkeit und/oder Rechtsverletzung stützen. Weitere Schadenersatzforderungen die Pixles daraus entstehen, werden in voller Höhe an den Kunden weitergeleitet.
4. Vertragsbeginn Vertragsende
Es gelten die Kündigungsfristen in den einzelnen Verträgen. Ist in diesen keine Kündigungsfrist angegeben gilt eine frist von einen Monat zum Monatsende.
Eine Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit einer E-Mail, Brief oder Telefax. In dieser müssen alle relvanten Personen- und Zugangsdaten enthalten sein.
Ein Wechsel in ein höheren oder niedrigeren Tarif ist jederzeit möglich. Die Bereitstellung des neuen Tarifes und der damit verbundenen Leistungen erfolgt schnellstmöglich durch Pixles, die Berechnung des neuen Tarifs erfolgt ab dem Termin der Umstellung.
Unbenommen bleibt das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere bei schweren oder fortgesetzten Verstößen gegen die vertraglichen Regelungen sowie bei Undurchführbarkeit des Vertrages vor. Im Falle einer Kündigung aus wichtigem Grund ist Pixles berechtigt, den Zugang sofort zu verwehren. Pixles kann ferner in diesem Fall hinterlegte Inhalte ohne Setzung einer Nachfrist sofort sperren und löschen.
5. Verfügbarkeit, Wartung
Für Systemausfälle die durch das Rechenzentrum oder Kunden verursacht wurden, wird durch Pixles keine Haftung übernommen. Die Verfügbarkeit der Server liegt in der Regel bei über 99%. Wartungsarbeiten des Rechenzentrums und/oder Pixles sind darin schon enthalten. Eine Haftung von Pixles für durch technisch bedingte Ausfälle verursachte Datenverluste, abgebrochene Datenübertragungen oder sonstige Probleme in diesem Zusammenhang ist ausgeschlossen.
6. Leistungsstörungen
Sofern sich aus diesen AGB's nicht zulässigerweise ein anderes ergibt, hat Pixles Störungen des Zuganges im Rahmen der technischen und betrieblichen Möglichkeiten unverzüglich zu beseitigen. Hat Pixles die zu beseitigende Störung zu vertreten, ist der Kunde zur Minderung des monatlichen Entgeltes berechtigt. Der Kunde ist verpflichtet, Pixles die Störung unverzüglich, spätestens aber innerhalb von 7 Kalendertagen nach Kenntnis schriftlich oder per E-Mail anzuzeigen (Störungsmeldung).
Weitergehende Ansprüche des Kunden sind durch die Haftungsregelungen unter 5.1 begrenzt.
7. Haftungsbeschränkung und Schadensersatzansprüche, Garantie und Gewährleistung
Pixles haftet nur für Schäden, die von Pixles, ihren gesetzlichen Vertretern oder einem ihrer Erfüllungsgehilfen grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht werden. Die vorstehende Haftungsbeschränkung betrifft vertragliche wie auch außervertragliche Ansprüche. Unberührt bleibt die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.
Pixles haftet nicht für die korrekte Funktion von Infrastrukturen oder Übertragungswegen des Internets, die nicht im Verantwortungsbereich von Pixles oder dessen Erfüllungsgehilfen liegen.
Die maximale Haftung wird in jedem Falle auf das 1 fache des Auftragswertes beschränkt.
Der Kunde ist für die Art der Benutzung und die Sicherheit seines Accounts selbst verantwortlich. Die Passwörter sind nur für den Auftraggeber bestimmt und im Falle einer Weitergabe ist der Kunde für die Schäden daraus entstehen, selbst verantwortlich.
Für alle Produkte von Pixles gilt eine Gewährleistung von zwei Jahren. Sofern im Kaufvertrag und/oder keine andere schriftliche Vereinbarung getroffen wurde, beträgt die Garantiezeit 1Jahr.
8. Datenschutz
Pixles weist gemäß § 33 BDSG darauf hin, dass personenbezogene Daten im Rahmen der Vertragsdurchführung gespeichert werden und gegebenenfalls an beteiligte Kooperationspartner, Erfüllungsgehilfen und Dienstleister von Pixles im notwendigen Umfang weitergeleitet werden. Ansonsten werden personenbezogene Daten nur erhoben, verarbeitet oder genutzt, sofern der Kunde einwilligt oder eine Rechtsvorschrift dies erlaubt.
Das abrechnungsrelevante Nutzungsvolumen wird von Pixles zu Abrechnungszwecken ermittelt. Pixles ist berechtigt, solche zur Abrechnung relevanten Daten dauerhaft zu speichern.
9.Sonstiges
Pixles ist berechtigt, dritte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen Leistungsspektrums zu beauftragen. Pixles, die verwendete Internet-Infrastruktur und mit der Durchführung beauftragte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen, jederzeit ohne gesonderte Mitteilung zu wechseln, insofern für den Kunden hierdurch keine Nachteile entstehen.
Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden dem Kunden mindestens 2 Wochen vor Inkrafttreten per E-Mail oder postalisch mitgeteilt. Sollte solchen Änderungen nicht innerhalb von einem Monat ab Zustellung widersprochen werden, gelten diese als angenommen. Erfolgen die Änderungen zu Ungunsten des Kunden, kann der Kunde das Vertragsverhältnis innerhalb eines Monats nach Zugang der Änderungsmitteilung fristlos kündigen.
Vertragsänderungen, Ergänzungen und Nebenabreden bedürfen, sofern in diesen AGB's nichts anderes bestimmt ist, zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
Pixles steht es frei, zur Erbringung der Leistungen im Zuge des technischen Fortschritts auch neuere bzw. andere Technologien, Systeme, Verfahren oder Standards zu verwenden, als zunächst angeboten, insofern dem Kunden hieraus keine Nachteile entstehen.
Soweit rechtlich zulässig, ist der Gerichtsstand Berlin. Es gilt das maßgebliche Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Sollte eine Bestimmung des Vertrages unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag unvollständig sein, so wird der Vertrag in seinem übrigen Inhalt davon nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung gilt durcheine solche Bestimmung ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für etwaige Vertragslücken.
Berlin 2003 -Pixles